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Algorithmisch abgemahnt?

28. July 2006,

Von: Helge Peter Cramer

Mitst?rerhaftung und die Standardbuchungsoption "erweitert weitgehend passend" von Google AdWords sorgen daf?r, dass Online-H?ndler, die mit Affiliate-Netzwerken arbeiten, zunehmend Gefahr laufen, unberechtigt von Mitbewerbern abgemahnt zu werden.

Auch wenn die Rechtssprechung nicht einheitlich ist- Merchants laufen in Deutschland zunehmend Gefahr, von Mitbewerbern abgemahnt zu werden f?r Markenrechtsverletzungen, die sie nicht begangen haben. Die Buchungsoption "erweitert weitgehend passend" des Google-Adwords-Systems kann dazu f?hren, dass Anzeigen bei gesch?tzten Begriffen eingebeldent werden, obwohl diese Begriffe nie gebucht wurden. Dass diese Option die Standardoption bei der Erstellung einer neuen Kampagne ist, macht Markenrechtsverletzungen durchaus wahrscheinlich. Da durch das Einbuchen von Ausschlusskeywords die Anzeige unterbunden werden kann und Google, selbst wenn man dies nicht tut, auf Anfrage Best?tigungen ausstellt, dass man die fraglichen Keywords nie gebucht hat, scheint man auf der sicheren Seite. Da jedoch dank Mitst?rerhaftung ein Merchant auch f?r die Verletzungen durch seine Affiliates in die Verantwortung genommen werden kann ("kann" deshalb, weil die Rechtsprechung nicht eindeutig ist) und die notwendigen Handlungen nicht im Namen seiner Affiliates vornehmen kann, sind Unterlassungserkl?rungen nur mit Magenschmerzen zu unterschreiben.

Der konkrete Fall des von PNM betreuten Online-H?ndlers internetstores GmbH (fahrrad.de und fitness.de) hat jetzt dazu gef?hrt, dass die internetstores GmbH, PNM, die Kanzlei Dr. Bahr und 100partnerprogramme.de unter der URL www.100partnerprogramme.de/adwords eine Projektseite und ein Diskussionsforum zu diesem Thema eingerichtet haben.

Da das ganze Thema relativ komplex ist, ist es schwer, allgemeing?ltige Aussagen zu treffen. Die Projektseite soll f?r die Thematik zu sensibilisieren und Anst?sse f?r eine klare und eindeutige Rechtsprechung zu geben. Jeder ist herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiigen.

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